Unzureichende Deutschkenntnisse können Approbation gefährden
Das OVG Nordrhein-Westphalen entschied am 8. Oktober 2018 (Az: 13 B 1234/18), dass unzureichende Deutschkenntnisse nicht automatisch die Approbation eines Arztes gefährden. Dies sei nur dann der Fall, wenn das Patientenwohl konkret gefährdet sei.
Für einen bereits seit 1992 praktizierenden
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Krankenhausbehandlung auch ohne Einweisung durch Kassenarzt
Das Bundessozialgericht entschied am 19. Juni 2018 (Az.: B 1 KR 26/17), es stelle keine Vergütungsvoraussetzung für ein abrechnendes Krankenhaus dar, dass die Krankenhauseinweisung von einem Kassenarzt erfolgt.
Im zu entscheidenden Fall behandelte das klagende Krankenhaus einen Mann über eineinhalb
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Keine Verpflichtung für ermächtigte Krankenhausärzte zur Teilnahme am ärztlichen Notdienst
Das BSG entschied am 12. Dezember 2018, dass ein ermächtigter Krankenhausarzt nicht zum ärztlichen Bereitschaftsdienst herangezogen werden darf (Az.: B 6 KA 50/17 R).
Das BSG begründet seine Entscheidung matreill-rechtlich damit, dass sich der Status einer Zulassung vom Status einer persönlichen
Gutachten der Schlichtungsstelle können im Wege des Urkundenbeweises gewürdigt werden
Das Gutachten einer medizinischen Schlichtungsstelle kann im Arzthaftungsprozess im Wege des Urkundenbeweises gewürdigt werden. Dies führt aber weder zu einer Erhöhung der Darlegungslast des Patienten noch ist das Schlichtungsgutachten auf Beweisebene geeignet, den Sachverständigenbeweis zu
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Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Am 4. Juni 2019 entschied das BSG (u.a. Az.: B 12 R 11/18) wider die Interessen von Krankenhäusern und vermutlich auch von Honorarärzten, dass Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig seien, in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen wären. Sie unterlägen
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