Bereitschaftsdienst im Krankenhaus ist regelmäßig abhängige Beschäftigung
Auch freiberuflich tätige Honorarärzte können in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehen. Entscheidungserheblich sind die konkreten Vereinbarungen im Einzelfall sowie die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, entschied Bayerisches LSG mit Urteil vom 22. März 2018 (11 7 R
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Drittes Geschlecht und Antidiskriminierung
Im Bereich der Antidiskriminierung kann in Zukunft ein weiterer Aspekt in arbeitsrechtlicher Hinsicht greifen: Das Bundesverfassungsgericht traf im letzten Jahr eine evtl. auch für „Personaler“ bedeutende Entscheidung und erkannte das dritte Geschlecht neben Mann und Frau an. Dies wird wohl auch
EuGH: Die Kündigung eines Chefarztes wegen Wiederheirat durch katholisches Krankenhaus rechtswidrig
Die Kündigung eines Chefarztes wegen Wiederheirat durch ein katholisches Krankenhaus war nicht rechtens. Das EU-Verbot der Diskriminierung wegen Religion stehe der Kündigung entgegen, teilte der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Melchior Wathelet, am 31. Mai 2018 in Luxemburg mit.
Keine Haftung trotz groben Behandlungsfehlers bei überwiegendem Mitverschulden
Auch bei einem groben Behandlungsfehler mit sich daran anknüpfender Beweislastumkehr kann eine Haftung dem Grunde nach entfallen, wenn den Patient ein erhebliches Mitverschulden am Verlauf trifft, entscheid das OLG Hamm mit Urteil vom 02. Februar 2018 (26 U 72/17).
Die Parteien stritten über die
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EU-DSGVO: Handlungspflichten gerade für Akteure im Gesundheitswesen
Die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) tritt am 25. Mai 2018 endgültig in Kraft, die Übergangsfrist von 2 Jahren, um die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, die klar definierten Regelungen des europäischen Datenschutzes umzusetzen, endet dann.
Für Krankenhäuser in Deutschland und der
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